Bei einem Umsatz von 225 Mio. Franken prognostiziert der Gemeinderat von Köniz im Budget 2018 einen kleinen Ertragsüberschuss. Dieser wird – wegen der tiefen Selbstfinanzierung – durch zusätzliche Abschreibungen neutralisiert. Das Budget 2018 ist damit im Steuerhaushalt ausgeglichen. Ein Grund ist der Anstieg der Bevölkerung und somit höhere Steuereinnahmen. «Dieses Wachstum wird sich nun positiv auswirken», kommentierte Gemeindepräsident Ueli Studer das Ergebnis an einer Medienorientierung im August. Bei den Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen wird hingegen ein leicht sinkender Steuereingang erwartet. Weitere Faktoren, die das Budget 2018 beeinflussen, sind das ausgelagerte Einsatzprogramm für Arbeitslose,
der steigende Transferaufwand sowie die Zinsschwankungsreserve. Ersteres wird nicht mehr in der Gemeinderechnung geführt und reduziert so die Umsatzzahlen. Der Trend des steigenden Transferaufwandes hält weiterhin an, zudem wurde eine Einlage in die Zinsschwankungsreserve eingestellt.
Symbolische Lohnerhöhung
Erstmals seit längerer Zeit hat der Gemeinderat für das kommende Jahr eine generelle Lohnerhöhung für das Gemeindepersonal budgetiert. Dabei handelt es sich um knapp 200’000 Franken. Vorgesehen ist eine Reallohnerhöhung von 0,3 Prozent, hinzu kommen individuelle Anpassungen. Damit würde die gute Leistung des Personals honoriert, erklärte Studer. Zudem wurden neue Stellen geschaffen. Der zusätz-
liche Personalaufwand beläuft sich auf gut 500’000 Franken, wovon 400’000 Franken den Steuerhaushalt betreffen.
Investitionen steigen weiter
Obschon sich die Finanzen kurzfristig stabilisiert haben, sieht die Zukunft nicht rosig aus. Der Grund: Die Selbstfinanzierung ist zu tief und kann die Investitionskosten nicht auffangen. Diese werden in den nächsten Jahren markant steigen, da zahlreiche Grossprojekte anstehen: Dazu gehören beispielsweise der Doppelspurausbau der BLS in Wabern oder die Sanierung Schloss Köniz. Wegen wachsender Schülerzahlen müssen zudem zahlreiche Schulanlagen saniert und/oder erweitert werden (Köniz Buchsee, Mengestorf, Oberwangen, Wabern, Niederwangen Ried, OZK, Liebefeld Hessgut und Spiegel).
Um diesen Projekten Rechnung zu tragen, wurde die Investitionsquote für den steuerfinanzierten Haushalt nochmals erhöht und beträgt für das kommende Jahr rund 20 Millionen Franken. Bei den Spezialfinanzierungen sollen Nettoinvestitionen von zehn Millionen Franken getätigt werden. Als Folge steigen die Nettoschulden in 2018 auf über 100 Millionen Franken.
Herausforderung für neuen GR
Der Aufgaben- und Finanzplan 2019-2022 rechnet in den ersten zwei Jahren mit leicht negativen Rechnungsergebnissen von 1,2 und 2,4 Mio. Franken. Ab den Planjahren 2021 werden die getätigten Investitionen voll abschreibungspflichtig und die Defizite steigen auf über fünf Millionen Franken an. «Die für Köniz hohe Investitionstätigkeit – bei tiefer Selbstfinanzierung – führt zu einer starken Zunahme der Fremdschulden», so Ueli Studer, der in diesem Zusammenhang von Gewitterwolken sprach, die am Finanzhimmel aufzögen. «Künftige Generationen werden diese finanzieren müssen», spielte Studer auf die Debatte im letzten Jahr an, in der das Parlament den Vorschlag des Gemeinderats ablehnte, die Steuern zu erhöhen. Momentan ist das Thema Steuererhöhung vom Tisch, wie sich die mittelfristige Zukunft entwickelt, wird sich zeigen. Auf den neuen Gemeinderat warten jedenfalls herausfordernde Aufgaben…
