Mit einem guten Angriff schiesst man Tore, mit einer guten Verteidigung gewinnt man Meisterschaften heisst es im Jargon des Eishockeys. Ohne Tore gewinnt man aber auch keine Spiele und deshalb formulierten die Mitte-Fraktion zusammen mit der SVP und FDP vor zwei Jahren Motionen, um die drohende finanzielle Misere anzugehen. Die Kostenbremse soll umgesetzt werden, eine erneute Aufgabenüberprüfung gemacht werden und die Erbringung und Finanzierung freiwilliger Leistungen durch die Gemeinde transparent beziffert werden.
Wegen der Finanzstrategie
Das sind die drei Motionen, die das Parlament verabschiedet hat. Der Gemeinderat selber bemüht sich ebenfalls seit geraumer Zeit, um Tore zu schiessen. Die Kostenbremse zum Beispiel hat er selber initiiert. Aber er verlässt bewusst nicht seine Defensive, um nicht noch mehr ins Hintertreffen zu geraten oder anders gesagt: er verhindert Schnellschüsse. Wenn das Parlament solche Motionen verabschiedet, wird der Gemeinderat beauftragt, einen bestimmten Beschluss- oder Reglementsentwurf vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen. Falls das Anliegen ausschliesslich in der Kompetenz des Gemeinderates liegt, wird die Motion zur Richtlinie erklärt. Ob Motion oder Richtlinienmotion gilt eine Erfüllungsfrist. Im Falle des Könizer Parlaments beläuft sich diese auf maximal zwei Jahre. Verstreichen diese, muss der Gemeinderat die Verlängerung beantragen und vor allen Dingen begründen. Im Falle dieser drei Vorstösse beantragte er eine Verlängerung bis 15. Juni und begründete sie wie folgt: «Mit einer Verlängerung der Erfüllungsfrist könnte somit dem Parlament spätestens im Juni 2021 ein Gesamtüberblick über die überarbeitete Finanzstrategie, die erweiterte Aufgabenüberprüfung sowie die Umsetzung der Motionen vorgelegt werden.»
Dialog muss beginnen
Parlamentsmitglied Casimir von Arx (GLP) befürchtet jedoch, dass aufgrund der ordentlichen Sitzungstermine damit eine Behandlung derselben erst nach den Sommerferien möglich wäre. «Das wäre nach unserer Ansicht viel zu spät, weil der Dialog mit der Bevölkerung früher anfangen muss und es dafür möglichst viele und transparente Grundlagen braucht. Einige davon sind Gegenstand der 3 Vorstösse», erklärt er, weshalb das Parlament zwar eine Fristverlängerung zugestand, jedoch nur bis am 28. April. Der Gemeinderat liess an der Parlamentssitzung im Dezember aber verlauten, dass er ohnehin vor den Sommerferien damit ins Parlament kommen wollte. «Das kam für uns überraschend weil die Frist so angelegt war, dass bei voller Ausschöpfung eine Behandlung vor den Sommerferien nicht möglich gewesen wäre», so von Arx weiter. Das Parlament ist demnach einfach auf Nummer sicher gegangen, damit die entsprechenden Punkte bald behandelt werden.
Erhöhter Druck
Die Frist wirkt wie eine Kulanz zugunsten guter Lösungen, ohne die Dringlichkeit zu missachten. Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger-Staub hat grösstes Verständnis für diese Dringlichkeit, erkennt aber auch die Komplexität, um griffige Lösungen zu präsentieren. «Viele der Grundlagen und Informationen, die in den drei Vorstössen verlangt werden, müssen im Rahmen der Überarbeitung der Finanzstrategie und der Erstellung des Budgets 2022 und des IAFP 2022 (integrierter Aufgaben- und Finanzplan) erarbeitet werden. Dies geschieht in den nächsten drei Monaten. Mit der Verkürzung der Erfüllungsfrist bleibt anschliessend für die konkrete Beantwortung der Vorstösse wenig Zeit. Der Gemeinderat hatte eine längere Frist beantragt, da die Finanzabteilung bis April 2021 mit dem Rechnungsabschluss 2020 zusätzlich stark in Anspruch genommen ist. Der Entscheid über Fristverlängerungen liegt aber in der Kompetenz des Parlaments.» Von Arx gibt zu bedenken, dass «für die Bezifferung der freiwilligen Leistungen der Gemeinderat weder die Finanzstrategie überarbeiten noch das Budget 2022 parat haben muss. Er hätte damit schon vor zwei Jahren beginnen können.» Höchstens die Ressourcen der Beteiligten dürften damit stärker strapaziert werden. Ein Opfer, welches das Parlament vom Gemeinderat in dieser Situation nun aber verlangt.
Die verkürzten Fristverlängerungen haben eines deutlich vor Augen geführt: Dinglichkeit und griffige Lösungen die Zeit brauchen, dürfen nicht mehr gegeneinander ausgespielt werden. Beides ist gleichermassen wichtig. So wie die Hockeymanschaft, die kurz vor Abpfiff noch einen Treffer in Rücklage ist und nun den Torhüter zugunsten eines 6. Feldspielers rausnimmt. Damit kann in der verbleibenden knappen Zeit mehr Druck erzeugt werden. Das funktioniert aber eben nur, wenn keine überstürzte Handlungen entstehen. Denn sonst ist das verlassene Tor plötzlich ein leichtes Ziel. So gesehen sind diese verkürzten Fristverlängerungen das Kreieren von Torchancen. Ganz unabhängig davon empfiehlt sich nun diejenige oder derjenige für das Wahljahr, welche Verantwortung übernehmen und die Initiative ergreifen. Zumindest, wenn sie sich in den Dienst der Sache stellen und nicht eigenmächtig handeln. Denn trotz Dringlichkeit: Gut Lösung will Weile haben.
Sacha Jacqueroud
