Köniz kündigt dem Anzeiger der Region Bern

Köniz kündigt dem Anzeiger der Region Bern

Es dürfte nicht das letzte Mal sein, dass Entscheidungen, die das Budget entlasten, mehrheitsfähig sind. Der Anzeiger der Re­gion Bern kostet die Gemeinde jährlich deutlich zu viel, sind sich die Politiker einig.

363’000 Franken musste Köniz als Defizitbeitrag für das Jahr 2019 überweisen. In den Vorjahren waren es jeweils 170’000 und 270’000 Franken. Der Anzeiger wies in all den Jahren weitaus bessere Budgets aus, um diese anschliessend deutlich zu verfehlen. Alleine im Jahr 2019 verursachte der Titel 2,4 Mio. Franken Defizit. «Seit Jahren äus-
sert sich die Verbandsgemeinde Köniz gegenüber dem Vorgehen der Geschäftsführung und den Entscheiden der Verbandsleitung kritisch. Insbesondere betreffend dem Strategieprozess und der seit mehreren Jahren deutlich zu optimistischen Budgetierung», schreibt der Gemeinderat an die Adresse des Parlaments. Alternativen hätte man nie ernsthaft geprüft, beklagt sich die Exekutive.
Eine solche Alternative wäre, den digitale Weg einzuschlagen. Mit der Änderung des kantonalen Gemeindegesetzes soll die Wahl- freiheit geschaffen werden, die amtlichen Bekanntmachungen entweder weiterhin in gedruckter Form oder neu in elektronischer Form auf einer gemeinsamen vom Regierungsrat bestimmten, über das Internet zugänglichen Publikationsplattform zu veröffentlichen. Der Grosse Rat soll über die Änderung im Sommer und Herbst beraten. Da eine Kündigung in diesem Jahr erst auf Ende des nächsten Jahres erfolgen kann, wäre der neue Weg per 2023 nötig; also gerade rechtzeitig.
Diese Ansicht teilten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Einzig beim rein digitalen Weg erinnerten mehrere Politikerinnen und Politiker daran, dass es Alternativen brauche. Nicht alle hätten Zugang zu einer Online-Plattform, sei es altersbedingt oder durch gesundheitliche Einschränkungen. Typisch Könizer Parlament: Erste Ideen werden gleich mitgeliefert. Schaukästen in den verschiedenen Quartieren oder beispielsweise gedruckte Auszüge in bestehenden Medien oder Gefässen, in welchen die Gemeinde heute schon präsent ist.Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger-Staub teilt diese Ansicht und bestätigt, dass man im Gemeinderat diesbezüglich schon auf Ideensuche sei.
So war das Traktandum «Anzeiger Region Bern, Austritt aus dem Gemeindeverband per Ende 2022» schnell abgehandelt. Das Parlament folgte dem Vorschlag der Exekutive grossmehrheitlich. Damit kündigt Köniz dem Anzeiger der Region Bern und spart ab 2023 sicherlich eine nicht unwesentliche Summe an Geld ein.
Der Gemeindeverband verliert ein wichtiges Mitglied und muss sich aufgrund der Kommunikation der letzten Jahre selbst an der Nase nehmen. Das weitaus grös­sere Problem für den Verbund und damit den Anzeiger dürfte aber sein, dass die geplante Digitalisierung die Anzeiger grundsätzlich in Frage stellt.

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