«Ich stecke mitten in einer intensiven und wichtigen Zeit», zieht Dominic Amacher Bilanz. Vermutlich hatte noch kein Präsident der FiKo bisher so viele Unterlagen zu prüfen. Doch der 41-jährige Betriebswirtschaftler winkt ab. «Wir sind ein Team und damit sind alle gleichermassen gefordert», unterstreicht er.
Neutrale Instanz
Das siebenköpfige Gremium berät das Parlament in allen finanzpolitischen Belangen. Dabei prüfen die Mitglieder, ob das Budget mit dem integrierten Aufgaben- und Finanzplan im Einklang steht und fordert Begründungen ein, wo es zu Abweichungen kommt. Die FiKO orientiert das Parlament über ihre Ergebnisse und spricht eine Empfehlung aus. «Es ist zentral, dass hierfür das Parteibüchlein beiseitelegt wird», erklärt der Präsident. Das scheint trotz der herausfordenden Zeiten gelungen zu sein. Denn die Kommission geniesst in der grossen Kammer viel Vertrauen. Den Empfehlungen wird in aller Regel Folge geleistet.
Ärgernis für den Gemeinderat?
«Natürlich ist diese Objektivität manchmal schwierig zu wahren», gibt Amacher zu. Als FDP-Parlamentarier wünscht er sich einen restriktiven Sparkurs. In der Diskussion bringt er diese Sicht mit ein, der Dialog im Gremium endet jedoch immer mit einer Abstimmung, deren Resultat im Parlament offengelegt wird. Die FiKo ist also dem Parlament verpflichtet, steht aber in engem Kontakt zum Gemeinderat, genauer zur Präsidentin Annemarie Berlinger-Staub, die den Finanzen vorsteht. Insbesondere, wenn die FiKo Abweichungen feststellt und nachhakt, kann das für den Gemeinderat herausfordernd sein. «Es gab schon die eine oder andere Situation, in der wir etwas deutlicher wurden», meint er und ergänzt: «Aber die Kommunikation läuft respektvoll und ich schätze die Präsidentin für ihren korrekten Umgang.» Der Einfluss dieses Gremiums wird aber genau hier offensichtlich. Die Empfehlungen der Finanzkommission haben Gewicht und fordern den Gemeinderat; denn die sieben Mitglieder schauen genau hin und zeigen Unklarheiten auch auf. Das weiss auch der Gemeinderat und er ist gut beraten, wenn er all jene Geschäfte, die das Parlament durchwinken muss, vorgängig bei der Finanzkommission akkurat begründen kann.
Das Parlamentssekretariat
Die Rolle des Gremiums ist auf den ersten Blick etwas im Hintergrund, auf den zweiten aber ist deren Empfehlung in den wichtigsten finanzpolitischen Traktanden von zentraler Bedeutung. Wieder relativiert der Präsident und verteilt die Früchte der Arbeit unter allen Beteiligten: «Man darf nicht vergessen, dass wir auf das Parlamentssekretariat, welches die Geschäfte für die Kommission vor- und nachbereitet, angewiesen sind.» Die Verwaltung liefert die Unterlagen und der Gemeinderat muss diese freigeben. «Die FiKo hat ihren Fahrplan und der Gemeinderat wiederum einen anderen. Wir müssen diese einander angleichen, damit wir wissen, wann was lieferbar ist», gibt er Einblick in eine Zusammenarbeit, die Flexibilität von allen Beteiligten verlangt.
Schweigepflicht
Bei den zu prüfenden Unterlagen handelt es sich mitunter um vertrauliche Inhalte. «Wir unterliegen der Schweigepflicht und dem Amtsgeheimnis», erklärt Amacher, weshalb die Empfehlungen erst an der Parlamentssitzung kommuniziert werden. Jeweils 14 Tage vor dieser Sitzung und einmal im Monat tagt die FiKo. In Anbetracht der intensiven Zeit und der gewichtigen Aufgabe der Kommission kam es in diesem Jahr jedoch zu weiteren, ausserordentlichen Sitzungen. Konkret geht es natürlich um das Budget 2022 mit der geplanten und befristeten Steuererhöhung. Der Empfehlung der FiKo wird hierbei ein besonderes Gewicht zukommen. Getreu der Schweigepflicht lässt sich Amacher vorgängig nicht in die Karten blicken und verweist auf den 17. August; dann nämlich wird das siebenköpfige Gremium die Inhalte der Parlamentsunterlagen prüfen und auch eine politische Diskussion führen. Eine fordernde Aufgabe und eine zeitintensive dazu. «Unsere Rolle ist aber, stets im Hintergrund zu bleiben, die Kommunikation rund um die Finanzen liegt primär beim Gemeinderat, wir sind ein vorberatendes Gremium, das Unterlagen prüft, plausibilisiert, Zusammenhänge erkennt und Feedback gibt», fasst er zusammen. Dabei kann es aber auch vorkommen, dass die parlamentarischen Kommissionen, also auch die Finanzkommission, mit einer Medienmitteilung an die Öffentlichkeit gehen können.
Wenn in Köniz finanzpolitische Entscheidungen kommuniziert werden, dann darf man davon ausgehen, dass die FiKo diese geprüft hat und da und dort mit ihren Empfehlungen Nachbesserungen eingefordert hat. In finanziell schwierigen Zeiten sind sie die Empfehlungsmacher, auf die Volk und Parlament sich verlassen können.
