IAFP. Das Kürzel steht für «Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2022». 111 Seiten mit Finanzplan, längerfristigen Zielen, dem Legislaturplan 2018-2021, Entwicklungen aller einzelnen Bereiche, einem detaillierten Investitionsprogramm, geplanten Beteiligungen sowie einem Controlling der Aufgaben. Kurz und knapp: Da steht alles drin. Wer zufrieden ist, bestätigt die amtierende Equipe, wer die Schwerpunkte gerne verlagern möchte, gewichtet entsprechend anders.
Das sagt das Parlament
Die Finanzkommission ackert die Seiten jeweils durch und das Parlament weist auf wesentliche Punkte hin. Wer hinhört, erhält also gleich noch eine Beurteilung dieser «Gemeinde-Bibel.» Das Urteil lautete in diesem Jahr mehrheitlich: «teilweise zustimmend». Auf den ersten Blick also gar nicht so schlecht. Doch die Parlamentarierinnen und Parlamentarier waren nicht mit allem zufrieden: «Eine restriktive Ausgabenpolitik ist zu wenig ersichtlich», kritisiert etwa Florian Moser (SVP). «Der IAFP zeichnet ein düsteres Bild, es fehlt an weiteren Szenarien und die Nettotransferentwicklung ist weniger drastisch als abgebildet», kommentiert Matthias Müller (EVP). «Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Investitionen müssten dringend priorisiert werden», analysiert Dominic Amacher (FDP). «Der tiefe Selbstfinanzierungsgrad kann nur mit mehr Steuereinnahmen kompensiert werden», schlussfolgert Vanda Descombes (SP). «Es ist enttäuschend zu sehen, dass nur rund 60% der Legislaturziele erreicht werden konnten», streicht David Müller (Grüne) heraus.
Das Zeugnis
Wäre der IAFP ein Zeugnis, es gäbe im Durchschnitt etwa eine 4,5. Ungenügende Noten von der FDP, knapp genügend von der SVP, genügend für die EVP, GLP die Grünen und die Mitte, gut aus Sicht der SP. Schon sind wir bei der Wahlhilfe. Aus den Voten der Parteien lässt sich herauslesen, wohin diese gehen wollen. Seien es die Bürgerlichen, die den Sparkurs eher noch verschärfen wollen, seien es die Mitte-Parteien, die mit Einzellösungen den eingeschlagenen Weg stetig feinjustieren wollen, oder die Linken, die bei aller Sparnotwendigkeit den Umweltschutz und die soziale Gerechtigkeit nicht ausser Acht lassen wollen.
Die Situation
Im Moment halten sich alle Meinungen die Waage. Im Gemeinderat sind SP, Grüne, GLP, FDP und SVP mit je einer Person vertreten. Im Parlament bildet die SP mit 10 Sitzen den grössten Block, gefolgt von der SVP (8), der FDP (6), den Grünen (6), der GLP (4) sowie je 3 Sitzen für die EVP und die Mitte. 14 Bürgerliche gegenüber 16 Linken mit einer starken Mitte von insgesamt 10 Sitzen. Damit scheint das Parlament ähnlich ausgewogen wie der Gemeinderat. Ist diese Ausgewogenheit eine Stärke von Köniz? Fakt ist, hier muss noch debattiert werden, die Kräfteverhältnisse sind zu wenig eindeutig, Meinungen müssen berücksichtigt werden, Lösungen gemeinsam erarbeitet werden.
Die Wahl
Das kann zermürbend sein und manchmal bei heiklen Fragen für Menschen mit einer klaren Haltung ärgerlich, wenn das eine oder andere Traktandum nicht wie gewünscht vorwärtskommt. Genau hierfür sind die Wahlen gedacht. Neben dem Zeugnis, das den Bisherigen ausgestellt wird, erhält das Volk die Möglichkeit, neue Kräfte zu ernennen und damit Prioritäten zu setzen.
Wie zufrieden sind Sie also insgesamt mit der Könizer Politik? Für ihr persönliches Zeugnis stehen 3 Personen für das Präsidium, 38 für den Gemeinderat und 253 Menschen für das Parlament zur Verfügung. Mit den Wahllisten können Sie ihre Schwerpunkte gewichten. Das Nachschlagewerk heisst IAFP. Hier finden Sie Hintergründe, Entwicklungen und Analysen. Ihre Wahl, Ihr Zeugnis. Köniz bittet nun um Ihre Beurteilung.
