Handeln, bevor es zu spät ist

Handeln, bevor es zu spät ist

Defizite in Millionenhöhe. Das könnte in der Zentrumsgemeinde des Gantrischgebiets zum Normalzustand werden. Dagegen wehrt sich nun der Gemeinderat mit zahlreichen Massnahmen und Beschlüssen. Gemeindepräsident Urs Rohrbach und Departementsvorsteher Finanzen Klaus Vifian äussern sich zu den Hintergründen.

Schwarzenburg ist einzigartig. Grösser als ein Dorf, in dem es bei Einbruch der Dunkelheit dunkel und still wird, kleiner als eine Stadt, die pausenlos pulsiert. Die Bevölkerungszahl ist mit 7000 Einwohnerinnen und Einwohnern stabil. Rundherum aber kommen stetig Dienstleistungen dazu, die typischerweise eine Zentrumsgemeinde erfüllt. «Wir haben eine schwierige Grös­se, vergleichbar mit Langnau, Frutigen oder Meiringen», sagt Urs Rohrbach. Der Unterschied: Die drei Gemeinden haben allesamt einen noch höheren Steuerfuss als Schwarzenburg.

Wer bezahlt wen
Aus gutem Grund, wie Klaus Vifian weiss: «Das Steuersubstrat ist in ländlichen Gemeinden relativ schwach. Solche Ortschaften können die aufgebürdeten Mehrkosten kaum noch abfangen.» Das gilt auch für Schwarzenburg. Über 70% der Ausgaben werden an Bund und Kantone entrichtet. Darin enthalten sind etliche Ausgaben für Dienstleistungen, die kleineren Gemeinden ebenfalls zugutekommen. Nun kann man schlecht nach dem Prinzip «den letzten beissen die Hunde» diese einfach an die noch kleineren Gemeinden mit noch weniger Steuersubstrat weiterverrechnen. Die Städte aber verrechnen genau nach diesem Prinzip. «Wir zahlen an bernische Angebote wie etwa das ‹Paul Klee Zen­trum›», nennt der Finanzvorsteher ein Beispiel.

Ein Legislaturziel
Die Gemeinde hat zu Steuereinnahmen und auf der Kostenseite einen Handlungsspielraum von gerade mal einem Viertel ihres Haushaltbudgets. Die Folge: Das Vermögen schwindet rapide. «Gemäss Finanzplan rutschen wir im Jahr 2027 in einen Bilanzfehlbetrag», verrät Vifian. Bevor dieser faktische Konkurs droht und der Kanton allenfalls das Zepter übernehmen müsste, will der Gemeinderat reagieren. «Deshalb sind die Finanzen einer der definierten Schwerpunkte dieser Legislaturperiode», ergänzt der Gemeindepräsident. Das bedeutet, dass jeder Franken zweimal umgedreht wird.

Wo kann man sparen
«Wir haben einen Ausschuss gebildet, der die Kostentreiber eruiert, und unterziehen uns einer Aufgabenüberprüfung. Auch die Leistungen, welche die Gemeinde freiwillig erbringt. Wir scheuchen aber nicht alles auf, sondern machen dies Schritt für Schritt und kommunizieren Änderungen frühzeitig», erklärt Vifian das Prozedere. Das gilt selbst für das sogenannte Tafelsilber. «Wir haben Liegenschaften, die wir nicht mehr benötigen, und der Gemeinderat entscheidet nun, wie wir damit umgehen wollen. Hier haben wir noch einen gewissen Spielraum», weiss der Finanz­experte, der seit nunmehr zwölf Jahren die Kasse von Schwarzenburg bestens kennt. Dieser Effort des gesamten Gemeinderats, der Verwaltung und der Kommissionen wird aber vermutlich nicht reichen. «Es braucht auch die Bevölkerung, die mithilft», gibt der Präsident zu bedenken. Konkret steht eine Steuererhöhung im Raum; jedoch erst, wenn all diese Bemühungen aufgegleist sind.

Wo muss man ausgeben
Als wäre die Situation für Schwarzenburg nicht schon herausfordernd genug, steht die Gemeinde zusätzlich in der Pflicht, Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen. «Beim Wasser zum Beispiel müssen zahlreiche Leitungen ersetzt werden. Das sind notwendige Investitionen, mit denen man lange gewartet hatte», nennt Vifian ein Beispiel. «Wir tragen die Folgekosten bei der Infrastruktur, wollen aber zeitgleich auch herausfinden, wo wir die Investitionen drosseln können», sagt der Präsident. Bauliche Ausgaben erzeugen hohe Initialkosten und langfristig Abschreibungen. Solche Investitionen zu stoppen kann hingegen zu einem Investitionsstau führen und damit zu noch höheren Folgekosten. Dieses Beispiel zeigt auf, wie schmal der Grad ist, auf dem sich eine Gemeinde wie Schwarzenburg bewegt. «Wir haben die Probleme erkannt und stossen sie nicht weiter vor uns her», zeigt sich Urs Rohrbach zuversichtlich.

Schwarzenburg hatte eigentlich nie viel Geld. Was sich nun aber verändert hat, ist das Eigenkapital. Selbst wenn man früher auch schon mal mehr Schulden hatte, die Kasse leert sich langsam, aber sicher. Es ist einem umsichtigen Gemeinderat geschuldet, dass man nun reagiert. Mit einem roten Budget, aber einem grünen Zeitplan. Die Devise lautet deshalb: Handeln, bevor es zu spät ist.

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