Mehr Demokratie dank mehr Kalkül?

Mehr Demokratie dank mehr Kalkül?

Rückblende: Mit 21 zu 17 Stimmen sagte das Parlament Ja zum Wechsel des Wahlsystems. Nicht von Proporz auf Majorz, sondern von einem Proporz-Verfahren (Hagenbach-Bischoff) zu einem anderen Proporzsystem (Sainte-Laguë). Die Frage ist, wann und wie der Gemeinderat dies umsetzen will?

Denn für diesen stellen sich einige Fragen. Etwa, wie dies mit Listenverbindungen funktionieren soll oder wie sich das neue Verfahren bei Exekutivwahlen auswirkt? Denn diese Anwendung kennt man kaum. Ein Sondermodell ist dieses Verfahren mit buchhalterischer Rundung (gegenüber einem System mit Abrundung) dennoch nicht. Es kommt europaweit vermehrt zur Anwendung. «Alle, die hier sitzen sind legitim gewählt. Wir geben etwas Funktionierendes für etwas Ungewisses auf», gab Gemeindepräsidentin Tanja Bauer zu bedenken. Deshalb gab der Gemeinderat einen Bericht in Auftrag, um möglichst viele Fragen zu klären. Die Ratslinke nutzte diesen, um ihre Bedenken anzumelden. «Warum muss ein funktionierendes System zugunsten eines Experiments aufgegeben werden? Wir wollen keine Experimente mit der Demokratie», meinte Géraldine Bösch. Toni Eder (die Mitte) indes verwies darauf, dass die Motion durchgekommen ist und umgesetzt werden muss: «Die Gefahr besteht nun, dass der Vorprozess so viel Zeit in Anspruch genommen hat, dass es vor den nächsten Wahlen nicht mehr reichen könnte.»

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