«Ich hätte nicht gedacht, dass ich meinen Abschluss im Parlament so geniessen könnte», verrät er. Spass inklusive. Denn der 44-Jährige veranlasste bei einem unbestrittenen Geschäft im Dezember noch eine Abstimmung per Namensaufruf. Was alt anmutet, ist es auch: eine Möglichkeit, die das Parlament sonst nie zückt. Typisch Casimir von Arx. Er zieht alle Register. Bis zum Schluss hat er dem Könizer Parlament unentwegt neue Wege aufgezeigt. Das hat nicht immer allen gleich gut gefallen. Doch sein Fokus richtete der Kantonalpräsident der GLP stets auf die Stärkung des Parlaments als Ganzes.
Gewaltenteilung
45 Vorstösse und 2 Planungserklärungen hat er in 12 Jahren eingereicht. Wahrlich ein «Viel-Anstösser». Wieso diese Beharrlichkeit, ja mitunter sogar Aufmüpfigkeit? «Aufgrund der Gewaltenteilung», überrascht seine Antwort zunächst. Doch dann erbarmt sich der Denker und erklärt sich – wie er das schon des Öfteren tun musste: «Wir benötigen diese, damit bessere Entscheidungen und Lösungen entstehen. So kommt die Schwarmintelligenz zum Tragen und Machtmissbrauch kann verhindert werden. Also so etwas wie das Gegenteil dessen, was gerade in den USA passiert – da wäre ein starkes Parlament wichtig. Gewaltenteilung ist einer der wichtigsten Pfeiler im Staatswesen. In Köniz sind die Staatsgewalten vor allen Dingen der Gemeinderat und das Parlament. Da der Gemeinderat mit vielen Ressourcen ausgestattet ist und umfassende operative Befugnisse hat, ist seine Macht sichtbarer als jene des Parlaments. Fast könnte man meinen, er sei auch der Chef des Parlaments.»
Doch das ist nicht der Fall. Im Gegenteil: Das Parlament erteilt ihm Aufträge und überwacht seine Arbeit. Darin will von Arx das Parlament stärken: «Für eine funktionierende Gewaltenteilung braucht es gleich lange Spiesse und Menschen, die ihre Befugnisse wahrnehmen. Die Regierung muss man nicht zweimal bitten. Im Parlament braucht es Mut dazu, denn das Gegenüber, die Regierung, lässt sich naturgemäss nicht gerne reinreden. Das Parlament muss sich seiner Rolle und Aufgabe bewusst sein und sich – wenn nötig – auch gegen den Gemeinderat durchsetzen.»
Neue Instrumente
Der Lockenkopf, der – mit entsprechender Kleidung – auch als einer der drei Musketiere durchgehen würde, hat über all die Jahre daran gearbeitet, das Parlament kontinuierlich zu stärken. Er gab dem 40-köpfigen Gremium neue Instrumente mit auf den Weg. Dazu zählt auch das stärkste aller Mittel, die parlamentarische Initiative. Mit dieser kann das Parlament ohne Zutun des Gemeinderats gewisse Gesetze erlassen, sofern eine parteiübergreifende Einigkeit herrscht. «Dies bedeutet einen Fortschritt für das demokratische System zum Preis eines kleinen, aber verkraftbaren Machtverlusts des Gemeinderats», sagte von Arx im Jahr 2021, als der Vorstoss eine Mehrheit fand. Auch die heutige Gemeindepräsidentin Tanja Bauer sprach sich damals, noch als Parlamentarierin, für diese Stärkung aus. Die neuen Instrumente haben bewirkt, «dass sich das Parlament gegenüber dem Gemeinderat emanzipiert hat», fasst er zusammen und ergänzt: «Gewaltenteilung funktioniert nicht allein wegen eines Reglements, sondern sie muss auch gelebt werden.»
Für Höheres bestimmt?
Mit seinem Engagement hat von Arx viel Raum im Parlament eingenommen. Nicht selten war er Dreh- und Angelpunkt strategischer Vorgehensweisen. Dennoch klafft keine Lücke, nun da der Meister seines Fachs nicht mehr zugegen ist. Es scheint vielmehr, als hätte er als Präsident das Parlament noch ein wenig trainiert, die Mittel anzuwenden und scharfsinnig zu sein. Und wenn jemand viel Raum einnimmt, hemmt das andere. Vielleicht sind deshalb auch einige ein ganz klein wenig froh, dass er nicht mehr den Taktstock schwingt.
Doch ein Abschied ist es nicht, eher ein Rollenwechsel. «Die Wege in Köniz bleiben kurz, mit vielen Leuten pflege ich weiterhin Kontakte. Und ich habe selbstverständlich vor, als Zuschauer an die eine oder andere Parlamentssitzung zu kommen.» Zudem bleibt von Arx im Vorstand der GLP Köniz. Darüber hinaus präsidiert der Grossrat die kantonale GLP, die Berner Wanderwege, den Berner Tierschutz – und er steht kurz vor einem Schritt in den Nationalrat. Oder etwa nicht? Er schmunzelt und sagt nur: «Man kann mich nächstes Jahr dorthin wählen.» Und wer nun glaubt, dann bliebe definitiv keine Zeit mehr für Könizer Politik, der kennt von Arx nicht. Zwölf Jahre lang rätselte man, wie er es schaffte, stets so viel Zeit freizuschaufeln. Die Antwort ist so einfach wie ehrlich: mit Herzblut.
«Der Gemeinderat hat viele Ressourcen, das Parlament nun viele Möglichkeiten», fasst er zum Schluss zusammen. Köniz darf den Hut ziehen vor zwölf Jahren emsiger Arbeit zugunsten der Gemeinde. Und Casimir von Arx ist kein bisschen müde – weder für höhere Aufgaben noch für die Gemeinde, wie das Gespräch verdeutlicht. Doch vorerst gönnt er sich eine kurze Pause – glaubte man zumindest. Bis er der neuen Parlamentspräsidentin den goldenen Randstein übergab und erneut kurz am Rednerpult stand. «Da bin ich wieder», meinte er nur schelmisch. Doch anschliessend fügte er hinzu: «Man soll gehen, wenn es am schönsten ist.»
