Parteiischer Bundesrat?

Parteiischer Bundesrat?

Vielleicht gehören Sie zu jenen Menschen, bei denen ein Eishockeymatch oder ein Skirennen mehr Spannung in die Stube spühlt als die Bundesratswahlen. Doch in der Bedeutung sind letztere dann schon etwas höher zu gewichten. Natürlich gebührt dem neugewählten Bundesrat Beat Jans (SP) sowie allen Wiedergewählten die Gratulation und der Dank, dass sie diese schwierige Aufgabe annehmen und nach bestem Wissen und Gewissen ausführen. Woran ich mich aber störe, ist die Art und Weise, wie sich das Ticketsystem in der Demokratie eingenistet hat. Fast wie ein Geschwür, das dann langsam auf die Organe drückt. Es steht nirgends geschrieben, dass man die Ticketlösung der Parteien berücksichtigen muss. Dass dies trotzdem geschieht, ist eher dem Umstand geschuldet, dass jede Partei versucht, ihre Sitze zu wahren und ihre Personen zu portieren. Aus meiner Sicht wäre es aber deutlich wichtiger, die besten Personen für die Landesregierung zu finden. Das kann durchaus trotz Parteiticket gelingen, muss aber nicht. Der Bundesrat muss ein Kollegium im wahrsten Sinne des Wortes sein, Parteipolitik sollte im Siebnergremium eine untergeordnete Rolle spielen, das Wohl des Volkes hingegen eine umso wichtigere. Ich werde den Gedanken nicht los, dass das gelegentliche Straucheln des Bundesrats bei einigen Dossiers in den vergangenen Jahren auch dem Umstand geschuldet sein könnte, dass parteipolitisches Geplänkel die lösungsorientierte Arbeit beeinträchtigt. Ich hoffe inständig, dass ich mich irre, und ich hoffe noch mehr, dass der Bundesrat in der Zusammensetzung 2024 die Fähigkeiten besitzt, im Kollektiv gute Lösungen für brennende Probleme zu erarbeiten.

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