Rückzieher statt Vorreiter

Eigentlich hatte das Parlament schon mal «Ja» gesagt zu einer Änderung des Wahlsystems. Doch nun, wo die Vorlage vor das Volk kommen sollte, beschleichen manche Zweifel daran, ob eine Anpassung eines funktionierenden Systems sinnvoll ist.

Die Gemeinde Köniz wählt seine Volksvertreterinnen und Volksvertreter im Parlament sowie im Gemeinderat nach dem Proporzwahlsystem. Genauer nach dem Hagenbach-Bischoff-Verfahren. Die EVP-GLP-Mitte-Fraktion schlug im Jahr 2023 erstmals vor, dieses durch das Proporzwahlsystem nach Sainte-Laguë mit buchhalterischer Rundung zu ersetzen. «Nun haben wir die Möglichkeit, ein gutes System besser zu machen», argumentiert Andreas Hausser (GLP). Ob dem wirklich so ist, daran hegen andere Parteien so ihre Zweifel. «Das neue System ist ein Experiment mit einem demokratischen System», sagt Christina Aebischer (Grüne). Géraldine Mercedes Boesch (SP) spricht von einer «Überkomplexität des Geschäfts». Deshalb beschloss die FDP Stimmfreigabe. Ähnlich klingt es bei der SVP. «Es ist ein geringer Nutzen bei hohem Aufwand», sagt etwa Reto Zbinden (SVP). Dennoch überwiegen bei ihm die Vorteile, weil es im neuen System nur noch eine Liste pro Partei geben sollte und Listenverbindungen nicht mehr möglich sind. «Der Systemwechsel ist kritisch, weil er sehr kompliziert ist», begründet Hansueli Pestalozzi (Grüne) die Enscheidung des Gemeinderats, den Wechsel nicht zu vollziehen. Dieses Argument überwiegt in der Schlussdebatte. Mit 19 Nein- zu 15 Ja-Stimmen scheitert der Wechsel denkbar knapp. So bleibt Köniz beim bestehenden System und geht für einmal das Wagnis der Pionierrolle und des Vorreiters nicht ein.